"Unter der Adresse www.media-bloed.de betreibe ich seit Januar 2006 eine
private, satirische Webseite mit überwiegend grafisch aufbereiteten
Parodien und Persiflagen, die sich mehrheitlich auf die medialen Aspekte
des politischen, sozialen und kulturellen Lebens Deutschlands beziehen.

Mitte November 2006 habe ich dort mehrere Grafiken veröffentlicht, die
offensichtlich Parodien auf die "Größte Sauerei" Werbekampagne der
Mediamarkt Saturn Holding darstellen.

Daraufhin erhielt ich am 20.11.2006 eine Abmahnung der Kanzlei
Steinhöfel/Höbelt, Hamburg, (Original im Anhang) in der ich aufgefordert
werde eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Beklagt wird u.A. daß angeblich durch die Ähnlichkeit der Parodie mit der
"markenrechtlich geschützten Grafik-Marke Mediamarkt" die Markenrechte des
Mediamarktes Berlin-Neukölln verletzt würden.
Der Mediamarkt Berlin-Neukölln, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn
Andreas Gräfenstein, ist der Auftraggeber der Abmahnung.

Meiner Ansicht nach ist die Abmahnung schon aus dem Grunde
ungerechtfertigt wenn nicht sogar rechtswidrig, weil der Inhaber der
Markenrechte an der Marke "Mediamarkt" laut Markenregister des Deutschen
Patent- und Markenamtes, Registernummer/Aktenzeichen: 30676061.4, die
Media-Saturn-Holding GmbH, 85053 Ingolstadt ist.

Ich kenne mich aber weder im Marken- noch im Unternehmensrecht gut genug
aus um das qualifiziert beurteilen zu können.

Weiterhin wird beklagt daß durch den auf Media-blöd.de veröffentlichten
Slogan "Media-blöd.de - Du blöd so wie Sau" dem Mediamarkt Berlin-Neukölln
in den Mund gelegt würde, seine Kunden als Säue zu bezeichnen.

Dies scheint mir eine Argumentation auf der Ebene der Parodie selbst zu
sein, eine Interpretationsfrage, denn genausogut könnte sich die Aussage
"du blöd wie Sau" auf den Betrachter der Parodie beziehen, die
Möglichkeiten der Interpretation sind grenzenlos.
Sollte so etwas tatsächlich abmahnfähig sein, wären Satire und Parodien in
Deutschland völlig unmöglich.

Interessant ist in diesem Zusammenhang allerdings daß im Rahmen der
"Sauerei Kampagne" die Ein- und Ausgänge aller 215 Mediamarkt Filialen mit
"Schwein-gang" und Sau-sgang" beschriftet wurden, was zu Protesten von
Kunden führte die sich als Sau und Schwein bezeichnet fühlten.


Ich habe die Unterlassungserklärung nicht abgegeben, hatte aber, weil ich
mich zu der Zeit mehrere Wochen im Ausland aufhielt, die Seiten vorläufig
vom Netz genommen.

Nun ist es aber so daß es mich schon ärgerte, auf diese Weise sozusagen
"einen Maulkorb" verpaßt bekommen zu haben und habe die Grafiken auf
media-blöd.de wieder öffentlich zugänglich gemacht, nicht zuletzt deshalb
weil ich meine daß Satire und Parodien in Deutschland möglich sein müssen,
und weil ich diese Art von agressiver, verrohender und amoralischer
Werbung a la Mediamarkt und Saturn milde gesagt kritikwürdig finde.

Am 10.1.2007 erhielt ich dann die zweite Abmahnung von den Herren
Steinhöfel/Höbelt, diesmal im Auftrag des Mediamarktes Wolfsburg. Wieder
wird das gleiche beklagt, so etwas könnte man auch Justiztourismus nennen.


Durch die deutsche Rechtssprechung sind Pressefreiheit, Meinungsfreiheit
und Satire sowie Parodien zwar grundsätzlich geschützt, von diesem Recht
Gebrauch zu machen birgt aber leider ein nicht unerhebliches finanzielles
Risiko, welches im Falle einer Abmahnung und einstweiliger Verfügung
schnell auf 40.000,- Euro anwächst.
Geradezu absurd wird es, wenn, wie in diesem Fall das Internet der
"Tatort" ist, und der Abmahner in einer Art Justiztourismus von einem
Landgericht zum nächsten ziehen kann falls seinem Antrag auf einstweilige
Verfügung nicht stattgegeben wird.
Da man als Beklagter keine Benachrichtigung vom Gericht bekommt, weder bei
stattgegebenem noch bei einem abgewiesenen Antrag, weiß ich nicht bei
welchen oder wievielen Landgerichten die Herren Steinhöfel/Höbelt
vorstellig geworden sind.

Es nützt hier leider auch nicht viel im Recht zu sein, besonders dann
nicht, wenn der Gegner finanzstark und bereit ist selbst bei
offensichtlicher Chancenlosigkeit durch alle Instanzen zu klagen, denn
selbst wenn man letztendlich Recht bekommt und die Anwalts- und
Gerichtskosten erstattet werden, muß man sie doch erst einmal vorlegen und
bleibt auf den zusätzlichen, nicht einklagbaren Kosten für Reisen, Zeitetc. sitzen."